#parteiweise: FDP

Noah Carstensen stellt euch anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt die Partei FDP vor.

 

 

 

 

Freie Demokratische Partei

 

Gründungsjahr: 1948

Parteivorsitzender: Christian Lindner

Landesvorsitzende (LSA): Dr. Lydia Hyskens

„EIN LAND FÄHRT HOCH“- Mit diesem Motto zieht die FDP Sachsen-Anhalt in den Wahlkampf. Damit ist wohl nicht nur das Hochfahren aus den Lockdown-lastigen Pandemiezeiten gemeint, sondern auch das Hochfahren aus dem wirtschaftlichen „Standby- Modus“ Sachsen-Anhalts. Laut jüngsten Umfragen ist ein Einzug der FDP in den Landtag sehr wahrscheinlich; bei möglichen Koalitionspartnern zeigt sich die FDP nicht nur auf Bundesebene kompromissbereit. So schloss Spitzenkandidatin Hyskens gegenüber wahlweise eine Jamaika-Koalition (CDU/Grüne/FDP) nicht aus.

Das sind die selbstgesetzten Schwerpunkte der FDP Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2021:

1. „Lust auf Fortschritt“
2. „Selbstbestimmt in allen Lebenslagen“
3. „Nachhaltigkeit durch Innovation“
4. „Politik, die rechnen kann“
5. „Liebe zu Freiheit und Verantwortung“

Im Folgenden erfahrt ihr, was sich hinter diesen etwas abstrakten Punkten verbirgt.

Ganz oben im Wahlprogram der FDP zu den Landtagswahlen steht „Wirtschaft“.
Diese solle stärker aus der Pandemie herauskommen als sie vor ihr war. Besonderes Augenmerk dabei liege auf den klein- und mittelständischen Unternehmen. Das „Hochfahren“ der Wirtschaft will die FDP mit der Parole „mehr privat, weniger Staat“ realisieren. Zusätzlich wolle man mehr unternehmerische Freiheiten gewähren und Bürokratie abbauen.

Dieser freiheitliche Ansatz der FDP zeigt sich auch bei Fragen der Klima- und Energiepolitik. Während andere Parteien in Hinblick auf den Umweltschutz strengere Vorgaben für Unternehmen fordern, setzt die FDP auf „die Innovationskraft des Wettbewerbs“. Das wichtigste Instrument für die Senkung der Emissionen sei der Handel mit Emissionszertifikaten. Die FDP fordert, „dass alle Emittenten und alle Wirtschaftssektoren […] in den EU-weiten Emissionshandel einbezogen werden“. Bisher müssen nur große Unternehmen pro ausgestoßener Tonne CO2 entsprechende Zertifikate kaufen. Mit Blick auf das Land Sachsen-Anhalt betont Spitzenkandidatin Hyskens die Notwendigkeit eines „Waldumbaus“. „Jeder muss einfach akzeptieren, dass die Baumarten, die wir bisher angebaut haben, für die Zukunft nicht mehr die sein werden, die passgenau sind“, so Hyskens. Deshalb wolle die FDP die Aufforstung mit Baumarten fördern, die den veränderten klimatischen Bedingungen besser standhalten.

Auf der Nummer zwei des Wahlprogramms der FDP befindet sich die Digitalisierung. Man wolle vor allem im ländlichen Raum die Anbindung an ein schnelles Netz vorantreiben. Das bisherige Ziel von 50Mbit/s nennt die FDP ambitionslos. Auch die bisher von der Landesregierung verschlafene Digitalisierung des Gesundheits- und Bildungswesens solle beschleunigt werden.

Für weitere Schwerpunktthemen der FDP findet ihr hier das ausführliche Wahlprogramm der FDP Sachsen Anhalt zur Landtagswahl 2021.

Noah Carstensen